Verrohung der Diskussion – Artikel 62

Liebe Leser…

das aktuelle Diskussionsklima in Deutschland ist mehr als untragbar.

Ich möchte aufzeigen, was viele falsch machen, was man vielleicht falsch

macht und was man ändern kann.

 

Politische Diskussionen in Deutschland lassen sich aktuell meist in eine dieser Kategorien einteilen:

Es fehlen politische Differenzen. Es ist langweilig und reine Zeitverschwendung, weil nahezu die gleiche Meinung vertreten wird. Die Diskussion ist sinnlos. ( TV-Duell Wahlen 2017)

oder

Es gibt politische Differenzen und diese werden nicht nur im Inhalt ersichtlich, sondern auch in dem äußerst unprofessionellem und respektlosen Umgang miteinander. ( Wie geht’s, Deutschland – 5. Sept 17 )

 

Ich möchte hier die zweite Kategorie behandeln, welche sicherlich auch ein Grund für die erste sein kann ( außer es ist ein TV-Duell zwischen Merkel und Schulz, welches viel länger als die deutlich interessantere Diskussion „fünfkampf“ am Folgetag geht )

„Die Gewalt beginnt bei der Verrohung der Sprache“

– Christian Lindner ( faz )

( Auch wenn hier eher gemeint war, dass die AfD Begriffe wie „völkisch“ verwendet – das Zitat stimmt. )

Gewalt beginnt bei der Verrohung der Sprache – und Überraschung, wenn ich AfDlern während einem Interview Nazi-Vorwürfe mache oder sie als Nazi-Partei betitle, dann macht mir das auch der kleine Mann nach – und wie man ja dank unserem tollen Justizminister Maas weiß, entsteht Gewalt zuerst im Kopf.

(Profi-Politiker-Tipp: Dann macht es auch keinen Sinn, sie zu zensieren. Denn sie ist dann ja immer noch da. Was für ein Geniestreich. Einfach die Symptome zensieren und dafür sorgen, dass sich Menschen in emotionalen Ausbrüchen ausgegrenzt fühlen – mal sehen wo das hinführt. Oder lassen wir das am besten die Netzwerke machen, mit einer maximalen Zeit bis zur Löschung und brummen ansonsten eine heftige Geldstrafe auf. Das hat sicherlich keine Fehllöschungen zur Folge.)

Wie auch in „Wie geht’s, Deutschland“ – einer Sendung des ZDF, welche am 5. September ausgestrahlt wurde. Hier verlässt die AfD-Spitzenkandidatin nämlich einfach das Studio, nachdem sie ausgelacht, unterbrochen und persönlich angegriffen wurde. Sie selbst hat sich allerdings auch nicht perfekt verhalten, das muss auch gesagt werden. Während der AfD immer wieder ins Wort gefallen wird, fällt auch die AfD immer wieder ins Wort. Aber das der Saal klatscht und jubelt als sie geht, das ist ein klares Zeichen von Ausgrenzung und Spott.

Ihr solltet euch schämen. Ihr seid keine Demokraten, ihr seid Meinungsmacher. Ihr seid aber auch keine Lügenpresse, ihr seid einfach nur unfähig zu diskutieren, aber nicht weil ihr keine Argumente habt, sondern weil euch etwas fehlt was viel wichtiger als Argumente ist: Respekt.

Wer diesen nicht hat, sollte auch nicht öffentlich auftreten oder gar interviewen und erst recht nicht im Fernsehen diskutieren.

Ich gebe offen zu, dass ich andere Personen durchaus mal als Nazis betitelt habe, aber ich bin weder ein Politiker noch eine Person in der Öffentlichkeit. ( und es ist 2 Jahre her ) Ich habe euch den Artikel sogar verlinkt. Ich habe damals einen Fehler gemacht und hier auf dem Blog findet man noch einige Beispiele von Meinungen, welche ich nicht ( mehr ) vertrete. Ich werde sie aber nicht löschen.

Und ich habe keinerlei politischen Einfluss. Aber ich habe Respekt. Anfangs hab ich mich mitreißen lassen, so wie ein Großteil von euch. Aber es ist falsch. Zusammen können wir Lösungen finden, also lasst uns gemeinsam danach suchen.

Das ist kein akzeptables Diskussionsklima und wir sollten das ändern.

In Liebe,

euer brainfuck

Es ist nicht auszuschließen, dass ich hier als Kunstperson agiere und Artikel entsprechend provokant geschrieben sind – um eben auch hervorzustechen. Danke fürs Lesen.

Vor dem Gesetz sind alle gleich… oder? – Artikel 61

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Das sagt jedenfalls unser Grundgesetz.
Allerdings gab es in den letzten Jahren immer wieder eigentlich strafrechtlich relevante Fälle, welche aber aufgrund von diplomatischer Immunität nicht weiter verfolgt wurden.

Und es sind nicht nur irgendwelche Bagatelldelikte – sondern auch menschenrechtsverletzende Fälle. Das ist aber irrelevant. Denn Immunität ist Immunität.

Dewi Ratnasari, ihr wirklicher Name ist nicht bekannt, soll fast zwei Jahre lang im Berliner Haushalt eines saudischen Botschaftsmitarbeiters geschuftet haben wie eine Sklavin. (…)  Die Botschaft bezahlte damals zwar das ausgebliebene Gehalt, doch für den Diplomaten hatte der Fall keine Konsequenzen.
Tagesspiegel.de

Und jetzt ist die „diplomatische Immunität“ wieder groß in Diskussion.
Ein Radfahrer ist gegen die Autotür eines im Halteverbot stehenden geprallt und an den Folgen einer schweren Kopfverletzung gestorben. ( Quelle )

Und eine Strafverfolgung?

Der 51-Jährige ist Diplomat aus Saudi-Arabien und genießt Immunität, wie Sicherheitskreise in der Hauptstadt dem SPIEGEL bestätigten. „In einem solchen Fall wird das Verfahren eingestellt“
Spiegel.de

Das sagt jedenfalls der Spiegel und bezieht sich hierbei auf Aussagen eines Sprechers der Berliner Staatsanwaltschaft.

Interessant ist auch, was dem Artikel noch entnommen werden kann:

„In Berlin kommt es jährlich zu Tausenden Verkehrsverstößen von Diplomaten, die nicht verfolgt werden dürfen. Laut der Innenbehörde wurden 2015 insgesamt 24.114 Verkehrsdelikte für Kraftfahrzeuge mit Diplomatenkennzeichen registriert, 2016 waren es 22.880.“

Interessant ist die Formulierung.

Diplomaten dürfen nicht verfolgt werden.

Und das trifft tatsächlich zu.
Die diplomatische Immunität schützt Personen, welche in Deutschland Straftaten begehen.
Natürlich kann die politische Immunität auch aufgehoben werden, aber das ist offensichtlich eher selten der Fall, bei kleineren Verstößen wird so etwas sowieso nicht in Betracht gezogen.

Mit Verlaub: Das ist scheiße.

Personen, welche in Deutschland sind, sollten alle gleich behandelt werden. Und das ist keine Forderung, nein das ist gesetzlich festgelegt.

Und das im 3. Artikel des Grundgesetzes, Absatz 3.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Natürlich sagt das Gesetz, dass Diplomaten Immunität und somit Schutz vor Strafverfolgung haben.

Aber wenn ein Mensch gegen ein in Deutschland geltendes Gesetz verstößt darf er nicht aufgrund „diplomatischer Immunität“ einfach einen Freibrief bekommen.
Das ist nämlich offensichtliche Bevorzugung gegenüber anderen Menschen.

Aber wie macht man es richtig?

Man versucht einfach dagegen vorzugehen.
Ein gutes Beispiel ist die USA: Vor ein paar Wochen wurden dort (unter anderem kurdische ) Demonstranten auf amerikanischem Boden von türkischen Sicherheitskräften attackiert.
Nun wurden Haftbefehle gegen einige dieser Sicherheitskräfte erlassen. ( Quelle )
Es ist zu hoffen, dass diese nicht fallen gelassen werden.

Allgemein ist mir die „diplomatische Immunität“ ein Dorn im Auge.
Wenn ein diplomatischer Status offensichtliche Täter vor Konsequenzen schützt – wer schützt dann uns? Und warum haben wir ein Grundgesetz, in welchem klar gesagt wird, dass niemand bevorzugt oder benachteiligt werden darf?
Das ergibt keinen Sinn.

Ja, manchmal ist es sicherlich sinnvoll, Diplomaten Immunität zu gewähren.
Allerdings sollten sie keinen Freibrief bekommen. Denn dann wird es auch nicht besser.

Over and Out!

Wer braucht schon politischen Diskurs, wenn er Demokratie hat? – Artikel 60

Im Bezug auf aktuelle Ereignisse habe ich mich entschieden, (m)eine Meinung zu äußern, welche einigen meiner Leser wahrscheinlich nicht gefallen wird.
Um ein wenig genauer zu sein:

Liebe Demokraten, liebe Mitbürger.

Was seid ihr für Menschen? Was wollt ihr für Zeichen setzen?
Es ist antidemokratisch, Meinungen zu verbieten.
Eure Freude über das Verbot zeigt, wie wenig Toleranz ihr doch habt.
Eure Angst vor Diskussionen mit Andersdenkenden zeigt, wie viel Angst ihr vor anderen Meinungen habt. Ihr wisst nichts über die Materie. Viele folgen blind irgendwelche Halbwahrheiten!
Politik ist auf einmal im Trend. Jeder hat eine Meinung! Wie wunderbar, könnte man jetzt denken: Doch mit euren fehlgeleiteten geforderten Verboten von demokratischen Parteien oder dem verzerren von Zitaten, welche in einem eindeutigen Kontext stehen, zeigt ihr nur eure Unfähigkeit und euren Realitätsverlust!
Die Demokratie ist etwas wunderbares.
Doch ihr macht sie kaputt. Ihr widersprecht euch selbst, ihr wollt alle Meinungen und alle Menschen tolerieren, aber mit AFD-Anhängern redet ihr nicht!
Ihr spaltet die Lager! Wie soll man denn Lösungen finden, wenn man nicht diskutiert?

Es bringt mich zum Verzweifeln, dass ihr es nicht auf die Reihe bringt, eine richtige Diskussion zu führen. Es demotiviert mich auch in meiner Schreiblust.
Wenn ein Artikel sich nicht über Trump oder die AFD lustig macht, klickt er dann überhaupt?

Mal sehen.
Dieser Artikel geht gegen euch, gegen diese Menschen, die meinen, sie seien Demokraten, wenn sie jetzt alle AFDler von der Facebook-Freundesliste entfernen. Aber auch gegen diese Menschen, die die Meinungsfreiheit einschränken wollen oder sogar eine demokratische Partei verbieten wollen.
Die AFD ist mir auch ein Dorn im Auge, aber was wäre eine Demokratie ohne Opposition? Sie wäre sicherlich keine Demokratie, sondern eher ein System, welches sich mit einem Namen brüstet, welches es nicht verdient hat.

Ich kann euch eure Meinungen nicht verbieten.
Und nein, das will ich auch gar nicht. Ich möchte mit euch in Diskurs treten und zeigen was falsch läuft. Und auch wenn euch das nicht gefällt:
Andere Menschen habe eine andere Meinung.
Wenn ihr diese nicht in Ordnung findet, diskutiert.
Und wenn ihr euch als Einheit einig seid, dass eine Meinung nicht in Ordnung ist, wie es jetzt der Fall ist, dann ist es sinnvoller zu protestieren.

Macht es nicht wie Erdogan.
Demonstriert und nutzt eure Rechte. Zeigt diesen Ministern, was die Idee von Meinungsfreiheit bewegen kann. Versammelt euch und protestiert!

Setzt endlich ein Zeichen! Aber zensiert nicht.

Und bedenkt:
Das lässt sich nahezu auf jede Situation anwenden.

In Liebe,
euer brainfuck

Over and Out.

Artikel 56 – Dear Mr. President…

Hallo und willkommen zum 56. Artikel!

Donald Trump ist Präsident der USA!
Kaum jemand hatte erwartet, dass so etwas passieren würde.

Nun ist es aber geschehen.

Ich denke über die genauen Fakten muss ich hier keine Einleitung geben, das Wahlsystem ist in den USA einfach nicht direkt demokratisch und die Kandidaten sind und waren beide mit Verlaub – alles andere, aber nicht das Gelbe vom Ei.
Wirklich sowas von überhaupt nicht das Gelbe.
Darüber muss man sich gar nicht streiten!
Jetzt hat die USA einen Populisten als Präsidenten.

Shit happens.
Nachdem Bernie Sanders raus war, war es ja offensichtlich dass die Wahl nur scheiße laufen kann.
Der Wahlkampf war hässlich, das Gesagte auch.
Hass ist schließlich immer hässlich.
Trump verbreitete während dem Wahlkampf Hass in der Bevölkerung und machte Aussagen, welcher kein vernünftiger Mensch unterstützen sollte.

Positiv denken.
Ich möchte euch aber daran erinnern, dass Clinton nicht gut war und Clinton eben auch suboptimal ist. Diese Wahl war die Wahl zwischen zwei Idioten.
Zwischen Pest und Cholera.
Zwischen dumm und dümmer.

wenn es Menschen wie Trump und Clinton soweit in der Politik bringen, ist Amerika wirklich ein Land der unbegrenzten (Un)Möglichkeiten.

 

Wir werden die nächsten Jahre viel zu lachen haben, so viel steht fest.
Ob wir nun aus Verzweiflung, Wut oder aus Hilflosigkeit lachen
oder einfach nur weil das tolle demokratische System versagt hat.

Es ist doch egal! Das Volk Amerikas hat entschieden.
Zwar in Amerikas Wahlsystem, aber dennoch war es eine Volksentscheidung.

Meinen größten Respekt an Trump.
Die Medien sind/waren gegen ihn, weil er nur dumme Sprüche von sich gibt.
Alle sind gegen ihn.
Und trotzdem hat er es irgendwie geschafft!
Der Kapitalismus den Kapitalisten!

Was für eine Scheiße.
Macht es nächstes Mal besser, liebe Amerikaner.
Ich werde in nächster Zeit öfter Artikel dazu schreiben.

Over and Out!

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FOTO: REUTERS

Ein Brief an Julian Reichelt – Artikel 55

Lieber Julian Reichelt,

Bomben sind immer schlecht.

Egal was Sie sagen.

Wissen Sie, es ist auch immer schlecht Menschen zu töten.

Sie reden in ihrem Artikel, welchen Sie am 26.10.16 veröffentlicht haben von

dem Satz „Es gibt nicht gute und böse Bomben“

Und Sie widersprechen ihm.

Sie halten, auch auf Twitter fest, dass es „Gute und Böse Bomben“ gibt.

Ich muss ihnen eindeutig widersprechen.

Egal, es ist vollkommen egal wie Sie die Situation sehen und es existiert für diese

offensichtliche Tatsache auch kein verwertbares Gegenargument:

Die Bomben, welche sie in Ihrem Artikel beschreiben sind dafür gemacht zu töten.

Und Mord ist nie etwas Gutes.

Sie können nicht einen vermeintlichen IS-Bunker bombardieren, weil sie denken

dass dort nur IS-Kämpfer sind.

Welche im Übrigen trotz allen Menschen sind, welche manipuliert worden sind

oder gezwungen werden, für eine Sache zu kämpfen, welche genauso falsch

ist wie ihre Meinung dass es gute Bomben gibt.

Ich berufe mich auf Artikel 6 und Artikel 7, sowie auch die Artikel 8,10 und 11 der allgemeinen Menschenrechte.

Ich verteidige hier keine IS-Kämpfer, sondern Menschen.

Sie gehen sogar so weit, jeden der Ihnen nicht zustimmt als „radikal“ zu bezeichnen.

Ich bin anderer Meinung als Sie.

Bin ich gemein mit Radikalen, wenn ich mich auf die Menschenrechte berufe?

Ich akzeptiere Ihre Meinung.

Allerdings halte ich Bomben, Bomben um zu töten für grundsätzlich falsch.

Töten ist immer falsch.

Bomben bringen Menschen dazu, aus Angst zum IS überzulaufen.

Aus Verzweiflung.

Bomben töten und Bomben vernichten.

Ich finde nicht, dass es Ihnen zusteht, so etwas mit einem einfachen Satz zu beurteilen.

Mit dieser Basis können Sie sich vielleicht ein Urteil über den Satz bilden,

aber sicherlich nicht über die Lage in Syrien.

Und jeder der die Bomben wirft, trägt für mich Mitschuld an der Flüchtlingskrise und den vielen hunderttausenden Toten, welche weltweit an den Folgen des IS leiden und eben

vor allem in Syrien.

Danke fürs Lesen.

  • Brainfuck

Link zu dem Artikel: http://www.bild.de/politik/ausland/mossul/es-gibt-gute-und-boese-bomben-48465954.bild.html